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Anonym

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Labels: José Argüelles

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Virtuelles Hausverbot -Wichtiger Hinweis zum Datenschutz: Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland hat beschlossen, ab dem 01. Januar 2008 verdachtsunabhängig sämtliche elektronische Daten aller Bürger der BRD zu speichern. Die Regierung der BRD handelt hier grob rechtswidrig, denn durch ein solches Vorgehen wird die "verfassungs"-gemäß garantierte Unschuldsvermutung aller Bürger aufgehoben. Die Regierung der BRD handelt hier grob rechtswidrig, weil sie auch ein Urteil des Bundes"verfassungs"gerichts zu dieser sehr sensiblen Frage nicht abgewartet hat. Ich widerspreche hiermit gemäß Bundes- und Landesdatenschutzgesetz und gemäß der Charta der Vereinten Nationen, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (in besonderen die Artikel 12 / 19) einer Speicherung meiner elektronischen Daten durch Sicherheitsbeamte der BRD. Überdies erteile ich ab sofort den Mitarbeitern der Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste der BRD und anderer ausländischer Geheimdienste ein "virtuelles Hausverbot" für alle meine elektronischen Verbindungen und Kommunikationen in Wort, Text, Bild und Ton, und meine elektronischen und telephonischen Kommunikationswege. Dieses Hausverbot gilt ohne zeitliche Beschränkung für alle Zeit. Des weiteren erkläre ich alle Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden und der Geheimdienste, die meine Post durchschnüffeln, zu "unerwünschten Personen".

Aufgrund meiner Selbstverwaltung unterliegt diese Seite nicht der Verwaltungshoheit der "BRD"-Organisation. Insofern erdulde ich u.g. Urteil lediglich seinem Inhalt nach und nicht nach seiner Instanz.

Mit dem Urteil vom 12.Mai 1998-312O 85/98 - Haftung für Links-hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der verlinkten Seiten ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann ,so das Gericht ,nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir keinen Einfluss auf die Gestaltung der gelinkten Seiten haben , distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten auf diesem Server und machen uns die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links auf diesem Server.

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